Impressum & Offenlegung gemäß § 25 des Mediengesetzes

Bundeskanzleramt Österreich
Ballhausplatz 2
1010 Wien
Telefon: +43 1 531 15-0
www.bundeskanzleramt.gv.at

Copyright

© Bundeskanzleramt Österreich 2020

Die Wiedergabe mit Quellenangabe ist vorbehaltlich anderslautender Bestimmungen gestattet. Auf etwaige Nutzungseinschränkungen wird deutlich hingewiesen.

Design und Koordination

Bundeskanzleramt, Abteilung I/12 - Digitale Kommunikation und Abteilung I/7 - IT-Personalmanagement

Redaktion Newsletter

Bundeskanzleramt, Referat V/2/a: Kundmachungen und Rechtsinformation (RIS)

Technische Umsetzung und Betrieb

Land- und Forstwirtschaftliches Rechenzentrum GmbH, Bundesrechenzentrum GmbH

Nutzungsbedingungen

1. Haftungsausschluss

Die hier angebotenen Inhalte dienen der allgemeinen Information. Für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der gebotenen Informationen/Services übernehmen wir keine Gewährleistung/Haftung. Insbesondere können keinerlei Rechtsansprüche, die sich aus der Verwendung der abgerufenen Informationen und Services ergeben, begründet werden. Sie können keine umfassende rechtliche Beratung ersetzen. Wenn Sie eine besondere Beratung benötigen, wenden Sie sich bitte direkt an eine Expertin bzw. einen Experten.

Verweise und Links zu anderen Internetangeboten, wurden sorgfältig ausgewählt. Deren Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Verfügbarkeit liegt aber nicht in unserem Einflussbereich und wir übernehmen hierfür keine Gewährleistung/Haftung.

Wir übernehmen weiters keine Gewährleistung/Haftung für Formulare, insbesondere nicht für deren Aktualität, Eignung für einen bestimmten Zweck und Virenfreiheit.

Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit und ohne Vorankündigung hier angebotene Informationen/Services zu ändern, ergänzen, löschen oder den Internetauftritt gänzlich oder vorübergehend einzustellen.

Wir bemühen uns, Probleme beim Abruf der Informationen/Services aufgrund von Störungen oder Inkompatibilitäten so gering wie möglich zu halten. Es ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass Daten und Angaben auf unserer Website nicht oder fehlerhaft angezeigt werden. Wir übernehmen keine Haftung, dass unser Dienst nicht unterbrochen oder anderweitig durch Störungen beeinträchtigt wird.

2. Geistiges Eigentum

Sämtliche Inhalte, das Design/Layout, allfällige Ton- und Videosequenzen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte daran bleiben der Rechteinhaberin bzw. dem Rechteinhaber vorbehalten. Änderungen dürfen nicht vorgenommen werden.

Eine öffentliche Verwendung der Informationen/Services darf nur mit unserer Zustimmung und unter Nennung sowie Ersichtlichmachung der Quelle erfolgen. Das bloße Verlinken auf unsere Inhalte unter gleichzeitigem Quellhinweis steht jedermann frei und bedarf keiner besonderen Genehmigung.

3. Schlussbestimmungen

Auf die Nutzung der Informationen/Services findet ausschließlich österreichisches Recht Anwendung.

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Anstelle einer unwirksamen Bestimmung oder zum Auffüllen einer Lücke kommt eine angemessene, rechtliche zulässige Regelung zur Anwendung, die dem am nächsten kommt, was nach Sinn und Zweck dieser Nutzungsbedingungen bei Kenntnis der Teilnichtigkeit oder Lücke gewollt gewesen wäre.

Zugänglichkeit/Barrierefreiheit

Das Bundeskanzleramt ist bemüht, seine Websites im Einklang mit dem Web-Zugänglichkeits-Gesetz (WZG) idgF zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen (Amtsblatt L 327 vom 2.12.2016, S. 1) barrierefrei zugänglich zu machen.

Die Anmeldeseite und die Webseiten sowie die Newsletter-Ausgabe-Seiten werden aktuell einen Test nach WCAG 2.1 unterzogen. Sobald das Ergebnis vorliegt, wird es in der Barrierefreiheitserklärung veröffentlicht werden.

Kontakt für Einmeldungen/Anfragen betreffend Barrierefreiheit

Wenn Ihnen Barrieren auffallen, die Sie an der Benutzung unserer Website behindern – Probleme, die in dieser Erklärung nicht beschrieben sind, Mängel in Bezug auf die Einhaltung der Barrierefreiheitsanforderungen – so bitten wir Sie, uns diese per E‑Mail mitzuteilen.
Wir werden Ihre Anfrage prüfen und Sie ehestmöglich kontaktieren.

Sämtliche Mitteilungen und Anregungen senden Sie uns bitte an online@bka.gv.at mit dem Betreff "Meldung einer Barriere in der Website bundeskanzleramt.gv.at". Bitte beschreiben Sie das Problem und führen Sie uns die URL(s) der betroffenen Webseite oder des Dokuments an.

Kontakt:
Bundeskanzleramt
Referat I/12/b – Websites des Bundeskanzleramtes
E-Mail: online@bka.gv.at

Durchsetzungsverfahren

Bei nicht zufriedenstellenden Antworten aus oben genannter Kontaktmöglichkeit können Sie sich mittels Beschwerde an die Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (FFG) wenden. Die FFG nimmt über das Kontaktformular Beschwerden auf elektronischem Weg entgegen.

Kontaktformular der Beschwerdestelle

Die Beschwerden werden von der FFG dahingehend geprüft, ob sie sich auf Verstöße gegen die Vorgaben des Web-Zugänglichkeits-Gesetzes, insbesondere Mängel bei der Einhaltung der Barrierefreiheitsanforderungen, durch den Bund oder einer ihm zuordenbaren Einrichtung beziehen.

Sofern die Beschwerde berechtigt ist, hat die FFG dem Bund oder den betroffenen Rechtsträgern Handlungsempfehlungen auszusprechen und Maßnahmen vorzuschlagen, die der Beseitigung der vorliegenden Mängel dienen.

Weitere Informationen zum Beschwerdeverfahren

Bildnachweis

Alle Bilder sind, wo nicht explizit anders angegeben, Eigentum des Bundeskanzleramtes Österreich.